Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 29. Sitzung
Termin: Mo, 19.07.2021 16:01 Uhr
Ort: Stadthalle Holzminden
37603 Holzminden
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagesordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen
 
4.1 Frage von Herrn Rott zu § 80 Abs. 5 Nr. 3 NKomVG 6/2021
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 03.05.2021  
6. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 15.06.2021  
7. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses  
8. Vereinbarung zur Wahrnehmung der Jugendhilfe gemäß § 69 SGB VIII 42/2021
8.1 Vereinbarung zur Wahrnehmung der Jugendhilfe gemäß § 69 SGB VIII 42/2021 1. Ergänzung
9. Unterrichtung des Kreistages über die Aufnahme von Krediten beim Landkreis Holzminden und seinen Eigenbetrieben; Berichtszeitraum 01.01.2021 bis 30.06.2021 104/2021
10. Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 115/2021
11. Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft: Mitgliedschaft im "Unternehmensnetzwerk Familie + Wirtschaft e.V." 69/2021
12. Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Rettungsdienst 268/2020
13. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Rettungsdienst 269/2020
14. Weiterführung der Vorbereitungskurse für Sekundarabschlüsse I durch die Kreisvolkshochschule 103/2021
15. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule 101/2021
15.1 Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule 101/2021 1. Ergänzung
16. Koordinierung der Antragstellung auf Mittel aus dem Förderprogramm „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ des Bundesbildungsministeriums zugunsten der Kreisschulen durch die KVHS 107/2021
16.1 Koordinierung der Antragstellung auf Mittel aus dem Förderprogramm „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ des Bundesbildungsministeriums zugunsten der Kreisschulen durch die KVHS 107/2021 1. Ergänzung
16.2 Koordinierung der Antragstellung auf Mittel aus dem Förderprogramm „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ des Bundesbildungsministeriums zugunsten der Kreisschulen durch die KVHS 107/2021 2. Ergänzung
17. Umsetzung der zukünftigen Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Neue Sekundarschule
90/2021
17.1 Umsetzung der zukünftigen Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Neue Sekundarschule
90/2021 1. Ergänzung
17.2 Umsetzung der zukünftigen Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Neue Sekundarschule
Änderungsantrag der FDP-Fraktion und der Gruppe Grüne/Linke/Fischer
90/2021 2. Ergänzung
18. Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 14.12.2020
93/2021
18.1 Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 14.12.2020
93/2021 1. Ergänzung
18.2 Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 14.12.2020
93/2021 2. Ergänzung
18.3 Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 14.12.2020
Änderungsantrag der Gruppe Grüne/Linke/Fischer und FDP-Fraktion
93/2021 3. Ergänzung
19. Eilantrag der Gruppe Grüne-Linke-Fischer vom 17.05.2021: Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Eschershausen/Stadtoldendorf 95/2021
19.1 Eilantrag der Gruppe Grüne-Linke-Fischer vom 17.05.2021: Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Eschershausen/Stadtoldendorf 95/2021 1. Ergänzung
20. Eilantrag der Gruppe Grüne-Linke-Fischer vom 17.05.2021: Planung und Bau einer Schule für Geistige Entwicklung und Innenstadtgrundschule gemeinsam mit der Stadt Holzminden 96/2021
20.1 Eilantrag der Gruppe Grüne-Linke-Fischer vom 17.05.2021: Planung und Bau einer Schule für Geistige Entwicklung und Innenstadtgrundschule gemeinsam mit der Stadt Holzminden 96/2021 1. Ergänzung
21. Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen  
22. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder  
22.1 Anfrage Herr KAbg. Dr. Otto -Zustand der Kreisstraßen- 7/2021
22.2 Anfrage Frau KAbg. Golczyk -Kennzeichenvergabe im Landkreis Holzminden- 8/2021
22.3 Anfrage Frau KAbg. Golczyk - Mitglieder des Migrationsrates- 9/2021
23. Schließung der Sitzung