Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 10. Sitzung
Termin: Mo, 26.06.2023 15:00 Uhr
Ort: Berufsbildende Schulen Holzminden
37603 Holzminden
Sporthalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagesordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen		  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 06.03.2023  
6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses 130/2023
7. Sensoria: aktueller Sachstand 80/2023
8. Antrag der Stadt Holzminden auf Zahlung eines Zuschusses für das Sensoria-Projekt 107/2023
9. Stellenbedarf zur Einrichtung von Verfahrenslotsen 94/2023
10. Stellenbedarf Wirtschaftliche Jugendhilfe 71/2023
11. Stellenbedarfe Allgemeiner Sozialer Dienst 72/2023
12. Stellenbedarf Regionalplanung 123/2023
13. Bevölkerungsschutz im Landkreis Holzminden 84/2023
14. Vorzeitige Anhebung des Stundensatzes in der Kindertagesbetreuung 86/2023
14.1 Vorzeitige Anhebung des Stundensatzes in der Kindertagesbetreuung 86/2023 1. Ergänzung
14.2 Vorzeitige Anhebung des Stundensatzes in der Kindertagesbetreuung 86/2023 2. Ergänzung
15. Zentrum für Migration - Vergabe der Betreiberschaft an einen externen Dritten 92/2023
16. Weiterführung Pro Invest 2023-2027 40/2023
17. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) (sog. Sponsoringregelung) für das 1. Quartal 2023 66/2023
18. Neubau der Oberschule Delligsen 54/2023
18.1 Neubau der Oberschule Delligsen
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe 		54/2023 1. Ergänzung
18.2 Neubau der Oberschule Delligsen
Hier: Änderungsvorschlag der Verwaltung		 54/2023 6. Ergänzung
18.3 Neubau der Oberschule Delligsen
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe		 54/2023 7. Ergänzung
18.4 Neubau der Oberschule Delligsen
Hier: Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 26.06.2023		 54/2023 8. Ergänzung
19. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30.03.2023:
"Aussetzung des Beschlusses vom 05.12.2022 zur Zusammenführung der
Oberschule Bevern und Holzminden zum Schuljahr 2023/2024 für ein Jahr"		 70/2023
19.1 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30.03.2023:
"Aussetzung des Beschlusses vom 05.12.2022 zur Zusammenführung der
Oberschule Bevern und Holzminden zum Schuljahr 2023/2024 für ein Jahr"
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe		 70/2023 1. Ergänzung
19.2 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30.03.2023:
"Aussetzung des Beschlusses vom 05.12.2022 zur Zusammenführung der
Oberschule Bevern und Holzminden zum Schuljahr 2023/2024 für ein Jahr"		 70/2023 2. Ergänzung
19.3 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30.03.2023:
"Aussetzung des Beschlusses vom 05.12.2022 zur Zusammenführung der
Oberschule Bevern und Holzminden zum Schuljahr 2023/2024 für ein Jahr"
Hier: Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion		 70/2023 3. Ergänzung
20. Festlegung des Standortes für die Förderschule Geistige Entwicklung 109/2023
20.1 Festlegung des Standortes für die Förderschule Geistige Entwicklung
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe		 109/2023 1. Ergänzung
21. Zuschuss an die Friedrich und Julia Wernecke Stiftung für das Frauenhaus im Landkreis Holzminden 127/2023
21.1 Zuschuss an die Friedrich und Julia Wernecke Stiftung für das Frauenhaus im Landkreis Holzminden 127/2023 1. Ergänzung
22. Einbringung des Doppelhaushaltes 2024/2025 104/2023
23. Beteiligungsbericht 2023 105/2023
24. Radverkehrskonzept für den Landkreis Holzminden 39/2023
25. Änderung der Geschäftsordnung für den Landkreis Holzminden 110/2023
26. Änderung der Satzung der Naturschutzstiftung 82/2023
27. Beteiligungen des Landkreises Holzminden; Nachbesetzung von Vertretungen 73/2023
28. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Amtsgerichtsbezirk Holzminden
(Wahlperiode 2024-2028)		 75/2023
29. Änderung des Kreistagsvorsitzes 117/2023
30. Umbesetzung Ausschuss für Schule, Bildung, Kultur und Sport 118/2023
31. Umbesetzung von Ausschüssen 120/2023
32. Antrag der KAbg. Sabine Golczyk
hier: Regionaler Härtefallfond		 62/2023
33. Antrag der SPD-, CDU-, FDP-, Bündnis 90/Die Grünen- und UWG-Kreistagsfraktion vom 22.05.2023:
"Pilotprojekt Motorradlärm"		 112/2023
34. Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2023:
"Kostenermittlung und finanzielle Schadensfeststellung des Sachverhaltes „Straßenverkehrsamt Holzminden“"		 125/2023
35. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten  
36. Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen  
37. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder  
38. Schließung der Sitzung