Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 3. Sitzung
Termin: Mo, 28.02.2022 15:00 Uhr
Ort: Stadthalle Holzminden
37603 Holzminden
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Erklärung des Kreistages zum Krieg in der Ukraine 58/2022
5. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagesordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen
 
6. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 22.11.2021  
7. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 20.12.2021  
8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses  
9. Antwortschreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur Eingabe des KAbg. Fischer zur zukünftigen Schulstruktur im Landkreis Holzminden 15/2022
10. Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
226/2021
10.1 Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
226/2021 1. Ergänzung
10.2 Änderungsantrag der CDU/UWG-Gruppe
zum Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
226/2021 2. Ergänzung
10.3 Verwaltungsvorschlag
zum Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
226/2021 3. Ergänzung
10.4 Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
Hier: Stellungnahme der Homburg Oberschule Stadtoldendorf
226/2021 4. Ergänzung
10.5 Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
Vergleich der vorliegenden Beschlussvorschläge
226/2021 5. Ergänzung
10.6 Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe:
Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden
Hier: Änderungsantrag der CDU/UWG-Gruppe –Korekturen sind in roter Schrift erkennbar-
226/2021 6. Ergänzung
11. Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.12.2020 246/2021
11.1 Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.12.2020 246/2021 1. Ergänzung
12. Festsetzung der Beiträge zur Kreisschulbaukasse 2022 236/2021
12.1 Festsetzung der Beiträge zur Kreisschulbaukasse 2022 236/2021 1. Ergänzung
13. Implementierung eines Energiemanagements 40/2022
14. Berufung von Schülervertretungen in den Ausschuss für Schule, Bildung, Kultur und Sport 32/2022
15. Berufung der vom Flecken Bevern benannten Mitglieder in den Beirat Schloss Bevern 42/2022
16. Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht
hier: Amtszeit vom 24.08.2022 bis 23.08.2027
39/2022
16.1 Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht
hier: Amtszeit vom 24.08.2022 bis 23.08.2027
39/2022 1. Ergänzung
17. Neubestimmung der Kreiswahlleitung für die Kommunalwahlperiode 2021-2026 28/2022
18. Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan 230/2021
18.1 Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan 230/2021 1. Ergänzung
18.2 Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan 230/2021 2. Ergänzung
18.3 Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan
Hier: Änderungsantrag SPD/FDP/Grüne-Gruppe
230/2021 3. Ergänzung
19. Haushaltssatzung 2022 und 2023; hier Investitionsprogramm 2022 bis 2026 17/2022
19.1 Haushaltssatzung 2022 und 2023; hier Investitionsprogramm 2022 bis 2026 17/2022 1. Ergänzung
19.2 Haushaltssatzung 2022 und 2023; hier Investitionsprogramm 2022 bis 2026
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe
17/2022 2. Ergänzung
19.3 Haushaltssatzung 2022 und 2023; hier Investitionsprogramm 2022 bis 2026
Hier: Änderungsantrag der CDU/UWG-Gruppe
17/2022 3. Ergänzung
20. Haushaltssatzung 2022 und 2023 mit Haushaltsplan 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) inklusive mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 16/2022
20.1 Haushaltssatzung 2022 und 2023 mit Haushaltsplan 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) inklusive mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 16/2022 1. Ergänzung
20.2 Haushaltssatzung 2022 und 2023 mit Haushaltsplan 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) inklusive mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe
16/2022 2. Ergänzung
20.3 Haushaltssatzung 2022 und 2023 mit Haushaltsplan 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) inklusive mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung
Hier: Änderungsantrag der CDU/UWG-Gruppe
16/2022 3. Ergänzung
21. Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 18/2022
21.1 Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 18/2022 1. Ergänzung
22. Unterrichtung des Kreistages über die Aufnahme von Krediten beim Landkreis Holzminden und seinen Eigenbetrieben; Berichtszeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2021 9/2022
23. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) (sog. Sponsoringregelung) für das Jahr 2021 10/2022
24. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) (sog. Sponsoringregelung) 36/2022
25. Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule 3/2022
25.1 Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule 3/2022 1. Ergänzung
25.2 Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule 3/2022 2. Ergänzung
26. Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule 2/2022
27. Wirtschafts- und Finanzplan 2022 der AWH 21/2022
28. Neufassung der Abfallgebührensatzung 22/2022
29. Anpassung der Entgelte des Rettungsdienstes zum 01.03.2022 237/2021
30. Abschluss eines Fördervertrages mit der Musikschule Holzminden e.V. 244/2021
30.1 Abschluss eines Fördervertrages mit der Musikschule Holzminden e.V. 244/2021 1. Ergänzung
31. Zweckvereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Holzminden
Anpassung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
20/2022
32. RROP-Entwurf für das dritte Beteiligungsverfahren 34/2022
33. Antrag der CDU/UWG-Gruppe:
Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs
225/2021
33.1 Antrag der CDU/UWG-Gruppe:
Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs
225/2021 1. Ergänzung
33.2 Antrag der CDU/UWG-Gruppe:
Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs
Hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung
225/2021 2. Ergänzung
34. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.01.2022
zum Thema Digitales Lernen und Digital-Ethik
13/2022
35. Antrag von Frau KAbg Golczyk vom 17.01.2022:
Kostenfreier Zugang zu FFP2-Masken für materiell schlechter gestellte Menschen
19/2022
36. Antrag der CDU/UWG-Gruppe vom 24.01.2022: Wiederherstellung der NS-Zwangsarbeiterlager Holzen und Lenne als Denkmal/Mahnmal 35/2022
36.1 Antrag der CDU/UWG-Gruppe vom 24.01.2022: Wiederherstellung der NS-Zwangsarbeiterlager Holzen und Lenne als Denkmal/Mahnmal 35/2022 1. Ergänzung
37. Antrag der SPD Fraktion:
Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen an Kreistagsabgeordnete, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich Tätige des Landkreises Holzminden
51/2022
37.1 Antrag der SPD Fraktion:
Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen an Kreistagsabgeordnete, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich Tätige des Landkreises Holzminden
51/2022 1. Ergänzung
38. Anfrage von Frau KAbg Golczyk zu Weiterbildung und Einarbeitung im Jugendamt Holzminden 1/2022
39. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten  
40. Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen  
41. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder  
42. Schließung der Sitzung