Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 25. Sitzung
Termin: Mo, 14.12.2020 16:02 Uhr
Ort: Stadthalle Holzminden
37603 Holzminden
großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 05.01.2021) (7.488 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung   Eröffnung der Sitzung - Vorgang
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit - Vorgang
3. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
4. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagesordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen
  Einwohner*innenfragestunde - zu Themen der Tagesordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen - Vorgang
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 26.10.2020   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 26.10.2020 - Vorgang
6. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses   Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses - Vorgang
7. Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters 233/2020 Beschlussvorlage 233/2020 - Vorgang
8. Wahrnehmung von Nebenämtern und Nebentätigkeiten durch den Landrat 271/2020 Anlage A (exportiert: 03.12.2020) (48 KB) Anlage B (exportiert: 04.12.2020) (77 KB) Anlage C (exportiert: 03.12.2020) (102 KB)Beschlussvorlage 271/2020 - Vorgang
9. Neueinführung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) 205/2020 Beschlussvorlage 205/2020 - Vorgang
10. Außerplanmäßige Ausgabe in 2020 241/2020 Auszug NKomVG (exportiert: 21.10.2020) (42 KB) Auszug EigBetrVO (exportiert: 21.10.2020) (44 KB)Beschlussvorlage 241/2020 - Vorgang
11. Digital Hub: Beteiligung des Landkreises Holzminden 273/2020 Beschlussvorlage 273/2020 - Vorgang
12. Pro-Invest: Einzelbetriebliche Förderung von kleinen und mittleren
Unternehmen im Gebiet der REK; Anpassung der Richtlinie 2021 - 2023
148/2020 Richtlinie pro Invest (exportiert: 15.09.2020) (172 KB) Scoring zur RL pro Invest (exportiert: 15.09.2020) (140 KB) Förderstatistik 2019 (exportiert: 15.09.2020) (48 KB)Beschlussvorlage 148/2020 - Vorgang
13. Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2020 - Beste Schulbildung mit höchster Qualität 284/2020 Fraktions- / Gruppenantrag 284/2020 - Vorgang
13.1 Resolution des Rates der Samtgemeinde Bevern für den Erhalt der Oberschule Bevern 290/2020 Informationsvorlage 290/2020 - Vorgang
14. Eilantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 31.08.2020:
Verbleib der Oberschule Delligsen im Schulverbund mit Duingen (Landkreis Hildesheim) und Umsetzung eines Neubaus gemäß mittelfristiger Finanzplanung
180/2020 Beschlussvorlage 180/2020 - Vorgang
14.1 Eilantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 31.08.2020:
Verbleib der Oberschule Delligsen im Schulverbund mit Duingen (Landkreis Hildesheim) und Umsetzung eines Neubaus gemäß mittelfristiger Finanzplanung
180/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage 180/2020 1. Ergänzung - Vorgang
15. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen - Die Linke zum Standort für die Förderschule "Geistige Entwicklung" 263/2020 Fraktions- / Gruppenantrag 263/2020 - Vorgang
16. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen - Die Linke auf Planungen für eine Integrierte Gesamtschule 264/2020 Fraktions- / Gruppenantrag 264/2020 - Vorgang
17. Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Ergebnisse des Bildungs- und Betreuungsgipfels
274/2020 Beschlussvorlage 274/2020 - Vorgang
17.1 Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Ergebnisse des Bildungs- und Betreuungsgipfels
274/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage 274/2020 1. Ergänzung - Vorgang
17.2 Künftige Schulstruktur im Landkreis Holzminden
hier: Ergebnisse des Bildungs- und Betreuungsgipfels
274/2020 2. Ergänzung Beschlussvorlage 274/2020 2. Ergänzung - Vorgang
18. Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.04.2020 188/2020 Anlage 1 Schulbezirkssatzung Neufassung (exportiert: 10.09.2020) (61 KB) Anlage 2 Übersicht Kosteneinsparungen (exportiert: 10.09.2020) (256 KB)Anlage 1 Schulbezirkssatzung Neufassung (exportiert: 10.09.2020) (61 KB) Anlage 2 Übersicht Kosteneinsparungen (exportiert: 10.09.2020) (256 KB)Beschlussvorlage 188/2020 - Vorgang
18.1 Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.04.2020 188/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage 188/2020 1. Ergänzung - Vorgang
18.2 Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.04.2020 188/2020 2. Ergänzung Anlage 1 ergänzte Schulbezirkssatzung (exportiert: 09.12.2020) (65 KB) Anlage 2 Übersicht Kosteneinsparungen (exportiert: 09.12.2020) (256 KB)Anlage 1 ergänzte Schulbezirkssatzung (exportiert: 09.12.2020) (65 KB) Anlage 2 Übersicht Kosteneinsparungen (exportiert: 09.12.2020) (256 KB)Beschlussvorlage 188/2020 2. Ergänzung - Vorgang
19. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Holzminden vom 01.12.2016 189/2020 Schülerbeförderungssatzung Entwurf 2020 (exportiert: 11.09.2020) (83 KB) Einsparpotzenzial (exportiert: 21.09.2020) (304 KB)Beschlussvorlage 189/2020 - Vorgang
19.1 Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Holzminden vom 01.12.2016 189/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage 189/2020 1. Ergänzung - Vorgang
20. Holzmindener Präventionsprogramm – Untersuchung aller Drei-Vierjährigen -
Überführung in ein Regelangebot
181/2020 HOPP Bericht 2020 (exportiert: 02.09.2020) (1.882 KB) Anlage HOPP 2020 (exportiert: 02.09.2020) (169 KB) Controllingkonzept HOPP (exportiert: 02.09.2020) (121 KB)Beschlussvorlage 181/2020 - Vorgang
21. Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen   Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen - Vorgang
22. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder   Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder - Vorgang
23. Schließung der Sitzung   Schließung der Sitzung - Vorgang