Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 7. Sitzung
Termin: Mo, 05.12.2022 16:00 Uhr
Ort: Haus am Eberbach
37627 Stadtoldendorf
Festsaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagesordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen		  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 05.09.2022  
6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses  
7. Gleichstellungsbericht 2019-2021 196/2022
8. Abfallwirtschaftskonzept des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft 2023-2027 223/2022
8.1 Abfallwirtschaftskonzept des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft 2023-2027 223/2022 1. Ergänzung
9. Abschluss einer Zweckvereinbarung 232/2022
10. Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft für das Wirtschaftsjahr 2021 210/2022
11. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft 2023 221/2022
11.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft 2023 221/2022 1. Ergänzung
12. Jahresabschluss des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Wirtschaftsjahr 2021 214/2022
12.1 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Wirtschaftsjahr 2021 214/2022 1. Ergänzung
13. Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Rettungsdienst 215/2022
14. Jahresabschluss der KVHS 219/2022
14.1 Jahresabschluss der KVHS 219/2022 1. Ergänzung
15. Vereinbarungen zwischen dem LK Holzminden und den Kommunen zur Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendarbeit ab dem Jahr 2023 184/2022
16. "Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Abs 2 Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) (sog. Sponsoringregelung)" 182/2022
17. Digital Hub: Anmietung des Schülerlabors 256/2022
18. Zusammenlegung der Oberschulen in Holzminden und Bevern sowie Bildung einer Außenstelle in Bevern 204/2022
18.1 Zusammenlegung der Oberschulen in Holzminden und Bevern sowie Bildung einer Außenstelle in Bevern
Hier: Änderungsantrag der CDU Kreistagsfraktion		 204/2022 1. Ergänzung
18.2 Zusammenlegung der Oberschulen in Holzminden und Bevern sowie Bildung einer Außenstelle in Bevern
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe		 204/2022 2. Ergänzung
19. Prüfungsmitteilung der überörtlichen Prüfung "Digitalisierung in allgemeinbildenden Schulen" 260/2022
20. Regionales Raumordnungsprogramm (RROP): Anpassungen an die neue Rechtslage 208/2022
21. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Asylbewerbenden- und Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Holzminden 261/2022
22. Ehrung des ausgeschiedenen Kreisjägermeisters Ludwig Hundertmark 239/2022
23. Wahrnehmung Grundmandate 162/2022
24. Benennung von Vertreter*innen des Landkreises Holzminden in sonstigen Organisationen
Hier: Aufhebung der Benennung der stellvertretenden Mitglieder aus dem Kreistag für das Kuratorium der Naturschutzstiftung und für das Kuratorium der Kulturstiftung
 243/2022
25. Verlängerung der Stelle „Breitband“ 213/2022
26. Verlängerung der Stelle „INSPIRE – Richtlinie“ 263/2022
27. Stellenbedarf Wohngeldstelle Landkreis Holzminden 252/2022
28. Konsolidierter Gesamtabschluss 202/2022
29. Mitteilung zur Übernahme eines öffentlichen Ehrenamtes des Landrates beim DRK 244/2022
30. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten  
31. Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen  
32. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder  
33. Schließung der Sitzung