Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 11. Sitzung
Termin: Do, 05.10.2023 15:18 Uhr
Ort: Campe-Gymnasium-Holzminden
37603 Holzminden
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagesordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen		  
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 26.06.2023  
6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages
sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses		 214/2023
7. Feststellung der Voraussetzungen eines Sitzverlustes im Kreistag gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) 132/2023
8. Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten 135/2023
9. Umbildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien 221/2023
10. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 05.10.2023:
„Rechtsgutachten zur Beseitigung der Schlechtleistung durch die RBB“		 224/2023
11. Nachbesetzung des Kuratoriums Kulturstiftung des Landkreises Holzminden 164/2023
12. Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss 198/2023
13. Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Holzminden 121/2023
14. Bildung des Migrationsrates durch Benennung 124/2023
15. Änderung der Satzung der Kulturstiftung des Landkreises Holzminden 165/2023
16. Unterrichtung des Kreistages über die Aufnahme von Krediten beim Landkreis Holzminden und seinen Eigenbetrieben; Berichtszeitraum 01.01.2023 bis 30.06.2023 172/2023
17. Überplanmäßige Ausgabe (Mittelverschiebung) für den Bereich Migration 142/2023
18. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Nachtragshaushaltsplan 216/2023
19. Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule 150/2023
19.1 Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebes Kreisvolkshochschule 150/2023 1. Ergänzung
20. Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit dem Projekt Neubau Liebighalle, insbesondere Aufbringung des Eigenanteils 145/2023
20.1 Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Projektaufruf 2023 mit dem Projekt Neubau Liebighalle, insbesondere Aufbringung des Eigenanteils 145/2023 1. Ergänzung
21. Zukunftsregion Südniedersachsen: Gründungsnetzwerk Südniedersachsen
- Bereitstellung von Kofinanzierungsmittel		 129/2023
22. Regionales Raumordnungsprogramm (RROP): Beschluss des RROP 2023 für den Landkreis Holzminden 187/2023
23. Kommunale Klimaschutzagentur: Beitritt des Landkreises 188/2023
24. Festlegung des Standortes für die Förderschule Geistige Entwicklung 109/2023
24.1 Festlegung des Standortes für die Förderschule Geistige Entwicklung
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe		 109/2023 1. Ergänzung
24.2 Festlegung des Standortes für die Förderschule Geistige Entwicklung
Hier: Ergänzungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe vom 13.09.2023		 109/2023 2. Ergänzung
24.3 Festlegung des Standortes für die Förderschule Geistige Entwicklung
Hier: Änderungsantrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe vom 25.09.2023		 109/2023 3. Ergänzung
25. Entwidmung der Kreisstraße 71 81/2023
25.1 Entwidmung der Kreisstraße 71 81/2023 1. Ergänzung
25.2 Entwidmung der Kreisstraße 71 81/2023 2. Ergänzung
25.3 Entwidmung der Kreisstraße 71 81/2023 3. Ergänzung
26. Antrag der UWG-Fraktion:
"Verkehrsbelastung Lauenförde"		 77/2023
26.1 Antrag der UWG-Fraktion:
"Verkehrsbelastung Lauenförde"
hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung		 77/2023 1. Ergänzung
27. Dringlichkeitsantrag der Bündnis90/Die Grüne-Fraktion vom 05.10.2023:
"Zuschuss des Landkreises Holzminden bzgl. mögliche Klage (Genehmigung eines Logistikzentrums Konrad am Standort Würgassen) an den Bund für Umwelt und Naturschutz"		 223/2023
28. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten  
29. Einwohner*innenfragestunde
- zu Themen der Tagsordnung
- zu anderen den Landkreis betreffenden Themen		  
30. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder  
31. Anfrage von Herrn KAbg. Ruhwedel: Nutzung des Digital Hub 1/2023
32. Schließung der Sitzung